Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von “self-publishing.com”, ein Angebot von The Self-Publishing Company GmbH
Präambel
Begriffsbestimmungen
- The Self-Publishing Company GmbH, Rosenbergweg 7a, CH- 6300 Zug, Handelsregister Zug CH-17040154135 (im Folgenden “Self-Publishing” genannt)
- self-publishing.com und alle Unterseiten zu dieser Website, verlinkte Seiten zu anderen URLs gelten nicht als Unterseiten
(im Folgenden “self-publishing.com” genannt)
- Nutzer von self-publishing.com (im Folgenden “Nutzer” genannt)
- Nutzer, die digitale Bücher auf self-publishing.com veröffentlichen (im Folgenden “Autoren” genannt)
- Nutzer, die Rechte an den auf self-publishing.com eingestellten digitalen Büchern erwerben (im Folgenden “Erwerber” genannt)
- Preis, zu dem die Lizenzen an den digitalen Büchern auf self-publishing.com zum Erwerb angeboten werden (im Folgenden “Lizenzpreis” genannt)
- Bücher, die in digitaler Form zum Download auf self-publishing.com angeboten werden(im Folgenden “digitale Bücher” genannt)
The Self-Publishing Company GmbH bietet auf der Internetseite www.self-publishing.com eine Handelsplattform an, über die die Nutzer Lizenzen an Rechten an digitalen Büchern vergeben und erwerben können. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für jegliche Nutzung der deutschsprachigen Dienste von Self-Publishing. Die Nutzung der Dienste von Self-Publishing wird ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB ermöglicht.
Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Nutzer Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn Self-Publishing der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
- Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages
Self-Publishing bietet Nutzern eine Internetplattform an, auf der die Nutzer Lizenzen an den Rechten von digitalen Bücher vergeben und erwerben und über die digitalen Bücher Rezensionen schreiben können.
Darüber hinaus bietet Self-Publishing den Nutzern die Dienste des Zahlungssystems stripe an. Für die Nutzung des Zahlungssystems stripe gelten desse AGB.
Die Nutzung der Dienste von Self-Publishing ist für die Nutzer generell kostenfrei. Kosten entstehen erst, wenn sich die Nutzer entscheiden, die von dem Partnerunternehmen Europäische Verlagsgesellschaften GmbH auf der Webseite www.self-publishing.com angebotenen kostenpflichtigen Zusatzdienste hinzuzubuchen. Für diese Angebote gelten wiederum die AGB der Europäischen Verlagsgesellschaften GmbH.
Self-Publishing ist lediglich eine Handelsplattform und nicht in die Vertragsschlüsse zwischen den Nutzern einbezogen. Self-Publishing übernimmt daher keine Haftung für die zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge und die auf self-publishing.com eingestellten Inhalte und die abgegebenen Rezensionen.
- Handel über self-publishing.com
2.1. Anbieten von digitalen Büchern
Um auf self-publishing.com Lizenzen an digitalen Bücher zum Erwerb anzubieten, müssen die Autoren diese auf self-publishing.com in einem geeigneten Format hochladen. Das erfolgt auf den Seiten des Autorenbereichs, auf dem die Autoren durch das Betätigen des Buttons „Autorenbereich“ gelangen. Die Autoren müssen sich vorerst durch das Eingeben ihrer Daten in einer Eingabemaske für den Autorenbereich anmelden.
Die Anmeldung und deren Bestätigung durch den Autor erfolgt im Rahmen des sog. Double Opt in Prozesses. Der Autor bestätigt, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Die Annahme durch Self-Publishing in Form der Bereitstellung eines Kontos unterliegt dem Vorbehalt der Prüfung durch Self-Publishing.
Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Self-Publishing kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen. Self-Publishing behält sich das Recht vor, ein Konto zu löschen, für das die Daten unvollständig oder falsch abgegeben wurden oder wenn das Konto nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB genutzt wird.
Der Autor ist verpflichtet, die angegebenen Daten unverzüglich in seinem Konto zu berichtigen, sollten sich diese geändert haben. Der Autor ist verpflichtet, Self-Publishing unverzüglich darüber zu informieren, wenn ein Dritter Kenntnis von dem Passwort für die Registrierung erlangt hat.
Nach der Anmeldung können die Autoren die digitalen Bücher als auch ein Buchcover hochladen. Die Autoren können bei dem Hochladen des digitalen Buchs zwischen mehreren Formaten auswählen. Sie können das Buch unter anderem in den Formaten epub, mobi, word, PDF, text, otf auf self-publishing.com hochladen. Self-Publishing wird das Format des digitalen Buches nicht ändern. Das heißt, dass die Erwerber das digitale Buch in demselben Format erwerben, in dem es durch den Autor hochgeladen wurde.
Die Autoren haben die Möglichkeit einen Rückseitentext einzugeben. Die Autoren müssen zudem einen Listenpreis angeben, der nicht wieder verändert werden darf.
Der Autor ist für die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Lizenzvergabe an dem eingestellten digitalen Buch selbst verantwortlich. Es ist untersagt, digitale Bücher hochzuladen und zum Erwerb anzubieten, die gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte – oder gegen die guten Sitten verstoßen oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (insbesondere der Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauteren Wettbewerb) eingeschränkt oder untersagt ist. Dasselbe gilt hinsichtlich des Inhalts des Rückseitentextes.
Autoren dürfen nur Lizenzen an solchen digitalen Büchern zum Erwerb anbieten, deren alleiniger Urheber sie sind oder über die sie mit Zustimmung des Urhebers verfügen dürfen.
Alle Preisangaben haben in Euro zu erfolgen und verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer, sofern eine solche anfällt.
Der Autor kann zudem ein Coverbild für das digitale Buch hochladen. Der Autor versichert, dass er über alle Rechte an dem Coverbild (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verfügt und dass das Coverbild nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die guten Sitten verstößt oder Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte verletzt.
2.2. Löschen und Entfernen von digitalen Büchern von self-publishing.com
Self-Publishing ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung Coverbilder als auch digitale Bücher von der Webseite self-publishing.com zu löschen, wenn Self-Publishing bekannt wird, dass diese gegen die vorliegenden AGBs, geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.
Self-Publishing ist berechtigt, hochgeladene digitale Bücher und Coverbilder aufgrund unzureichender Qualität des Bildmaterials zu beanstanden und von der Webseite self-publishing.com zu löschen.
Die Autoren können ihre digitalen Bücher jederzeit vom weiteren Verkauf von der Webseite self-publishing.com entfernen.
Self-Publishing ist berechtigt, Bestellungen von Nutzern zu erfüllen, die vor der Löschung oder Entfernung des Buches abgeschlossen wurden. Die Entfernung von digitalen Büchern von self-publishing.com gilt ausschließlich für die Zukunft und nicht für Nutzern, die digitale Bücher vor dem Entfernen erworben haben.
Self-Publishing ist nicht verpflichtet die auf self-publishing.com eingestellten digitalen Bücher und die Coverbilder zu überprüfen und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der eingestellten Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit.
2.3. Erwerb von Lizenzen an digitalen Büchern und Einrichten eines Kontos
Der Vertragsschluss über den Erwerb von Lizenzen erfolgt ohne Beteiligung von Self-Publishing unmittelbar zwischen den betroffenen Nutzern. Self-Publishing haftet nicht für Leistungsstörungen bei der Vertragsabwicklung zwischen den Nutzern.
Das Hochladen des digitalen Buches gilt als Aufforderung an andere Nutzer, ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. Der potentielle Erwerber hat bei der erstmaligen Registrierung die in der Registrierungsmaske angegebenen Daten einzugeben und eine Bezahlmethode auszuwählen. Mit dem Betätigen des Buttons „Speichern“ werden die Daten gespeichert. Der Nutzer kann durch das Betätigen des „zurück“-Buttons seines Browsers die eingegebenen Daten korrigieren.
Mit der Registrierung und deren Bestätigung durch den Nutzer im Rahmen des sog. Double Opt in Prozesses bestätigt der Nutzer, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Die Annahme durch Self-Publishing in Form der Bereitstellung eines Kontos unterliegt dem Vorbehalt der Prüfung durch Self-Publishing.
Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Self-Publishing kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angaben von Gründen ablehnen. Self-Publishing behält sich das Recht vor, ein Konto zu löschen, für den die Daten unvollständig oder falsch abgegeben wurden oder wenn das Konto nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB genutzt wird.
Der Nutzer ist verpflichtet, die angegebenen Daten unverzüglich in seinem Konto zu berichtigen, sollten sich diese geändert haben. Der Nutzer ist verpflichtet, Self-Publishing unverzüglich darüber zu informieren, wenn ein Dritter Kenntnis von dem Passwort für die Registrierung erlangt hat.
Nachdem der Nutzer den Button „weiter“ angeklickt hat, wird er dazu aufgefordert, die Zahlungsmethode auszuwählen und unter Umständen die Bankdaten anzugeben. Durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Self-Publishing bestätigt den Zugang der abgegebenen Bestellung unverzüglich per EMail. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt spätestens dann zustande, wenn der Nutzer eine weitere E-Mail mit einem Download Link zum Download des bestellten digitalen Buches erhält.
2.4. Zahlung; Fälligkeit
Der Lizenzpreis versteht sich in Euro, einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Mit Abschluss des Vertrages wird der Lizenzpreis sofort zur Zahlung fällig.
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Nutzer jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
2.5. Herunterladen des digitalen Buches
Nach dem Vertragsabschluss erhält der Nutzer eine E-Mail, die einen Link zum Herunterladen des digitalen Buches enthält.
Ggf. anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Diensteanbieter gesondert zu vergüten.
- Rechteeinräumung
Der Autor gewährt Self-Publishing zum Zwecke der Erfüllung der Pflichten aus dem Nutzungsvertrag gemäß den Regelungen dieser AGB ein einfaches Nutzungsrecht an den auf self-publishing.com hochgeladenen Inhalten.
Das Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzungsvertrag von einer Partei gekündigt worden ist und / oder wenn Inhalte von einer Partei von der Webseite self-publishing.com gelöscht worden sind.
Self-Publishing ist jedoch berechtigt, nach der Beendigung des Nutzungsvertrags oder nach der Löschung von Inhalten, Bestellungen von digitalen Büchern, die zum Zeitpunkt der Kündigung/Löschung anhängig sind, zu erfüllen.
Self-Publishing ist berechtigt, die von den Autoren auf self-publishing.com hochgeladenen Inhalte zu bearbeiten, damit diese auf mobilen Endgeräten oder auf Softwareapplikationen dargestellt werden können.
Der Autor gewährt Self-Publishing unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Buchtitel von auf self-publishing.com hochgeladenen Büchern für Marketingmaßnahmen von Self-Publishing oder von mit Self-Publishing verbundenen Unternehmen. Die Rechteeinräumung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung und Sendung.
- Rezensionen
Die Nutzer können nach erfolgter Registrierung, Rezensionen über die digitalen Bücher schreiben und auf self-publishing.com veröffentlichen.
Self-Publishing ist berechtigt, im Falle des Löschens eines digitalen Buches von der Webseite self-publishing.com auch die zu dem digitalen Buch abgegebenen Rezensionen zu löschen. Self-Publishing ist berechtigt, Rezensionen zu löschen, wenn der Nutzer bei Veröffentlichung der Rezension gegen die unter Ziffer 7 dieser AGB genannten Nutzerpflichten verstößt.
- Kündigung
Die Nutzer können ihr Konto jederzeit und fristlos schriftlich an die oben angegebene Adresse von Self-Publishing oder per E-Mail an info@self-publishing.com kündigen.
Self-Publishing kann den Nutzungsvertrag ebenfalls jederzeit durch einfache E-Mail an die von dem Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse kündigen.
- Urheberrecht
Die digitalen Bücher sind urheberrechtlich geschützt. Der Erwerber erwirbt kein Eigentum an den digitalen Büchern. Er erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
Dem Erwerber wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Self-Publishing ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Self-Publishing ist berechtigt, einzelne Downloads aus dem Konto des Nutzers zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Nutzer liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Nutzer sie heruntergeladen hat.
- Pflichten des Nutzers
Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich der Nutzer, bei Nutzung von self-publishing.com nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen und die folgenden Pflichten einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich:
- Keine betrügerischen Absichten zu verfolgen;
- Keine falschen oder irreführenden Angaben zu machen;
- Keine Inhalte zu veröffentlichen oder Aktivitäten vorzunehmen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte), die guten Sitten oder diese AGB verstoßen;
- Keine Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltverherrlichend, schockierend, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch, pornographisch, menschenverachtend, sittenwidrig, extremistisch, jugendgefährdend sind, zu solchen Aktivitäten auf self-publishing.com aufzurufen sowie entsprechende Inhalte auf self-publishing.com zu verlinken und zu bewerben;
- Kein Spamming zu betreiben;
- Keine Aktivitäten zu unternehmen, die Viren, trojanische Pferde, Würmer oder ähnliche Mechanismen auf self-publishing.com zu verbreiten, die den Betrieb von self-publishing.com stören;
- Keine Inhalte auf self-publishing.com einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, um andere Webseiten oder deren Inhalte zu bewerben, wenn auf diesen Webseite ähnliche Dienste wie von Self-Publishing angeboten werden.
- Betrieb von self-publishing.com
Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit von self-publishing.com. Aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen kann die Verfügbarkeit von self-publishing.com ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft eingeschränkt sein.
Self-Publishing ist berechtigt, die angebotenen Dienste ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken.
Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der auf self-publishing.com verfügbaren Dienste.
- Haftung
Self-Publishing ist als Plattformbetreiberin an den über self-publishing.com geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines Nutzers noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Self-Publishing übernimmt keinerlei Haftung für Schäden betreffend das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern. Ausgeschlossen ist eine Haftung von Self-Publishing auch dann, wenn ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen der Löschung des Kontos eines Nutzers nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit von self-publishing.com und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss.
Self-Publishing übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Nutzern veröffentlichten Inhalte. Self-Publishing macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.
Self-Publishing haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Self-Publishing oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Self-Publishing haftet auch im Falle von Arglist, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Self-Publishing der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden. Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Obgleich Self-Publishing sehr bemüht ist, die Webseite self-publishing.com virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass self-publishing.com keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
- Freistellung
Der Nutzer stellt Self-Publishing von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Self-Publishing wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte geltend machen. Der Nutzer hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Self-Publishing einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.
Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer verpflichtet sich, Self-Publishing für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.
- Erhebung personenbezogener Daten
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Self-Publishing erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Datenschutzbestimmungen sind Teil des Vertragsgegenstandes.
- Schlussbestimmungen
Auf den Vertrag sowie die Nutzung von self-publishing.com findet schweizer Recht Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Zug ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Self-Publishing abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.
Die Postanschrift lautet:
The Self-Publishing Company GmbH, Rosenbergweg 7a, CH- 6300 Zug
E-Mail:info@self-publishing.com
Als Zustelladresse des Nutzers gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Nutzers von diesem angegeben wurde.
Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf self-publishing.com und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer ab dem Moment, ab dem der Nutzer die Dienste von Self-publishing in Anspruch nimmt oder durch die Registrierung des Nutzers auf self-publishing.com oder spätestens durch seine Einverständniserklärung, mit der er die Geltung der AGB bestätigt. Self-Publishing behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Self-Publishing wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Nutzers entstehen würde.
Stand 04/2019